Kategorie: Corona

CoronaVO in der ab 27. Dezember 2021 gültigen Fassung, standesamtliche Trauungen

Gemäß § 17c CoronaVO gilt ab dem 01.01.2022, dass für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher der Zutritt zu den Verwaltungsgebäuden kommunaler Verwaltungen in den Alarmstufen nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet ist. Ausnahmen können von der Behördenleitung in bestimmten Fällen zugelassen werden. In Abstimmung mit dem Innenministerium Baden-Württemberg gehen wir davon aus, dass von […]

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Standesamtliche Trauungen nach der Corona-Verordnung des Landes in der ab 24. November 2021 gültigen Fassung

Die Landesregierung hat die CoronaVO erneut geändert. Die Änderungen sind am 24. November 2021 in Kraft getreten. § 10 der CoronaVO wurde neu gefasst. Standesamtliche Trauungen werden nunmehr von§ 10 Abs. 4 Nr. 4 CoronaVO erfasst (Veranstaltungen aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen). Somit sind Teilnehmende an standesamtlichen Trauungen weiterhin von der Pflicht zur Vorlage […]

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Neue CoronaVO zum 15.10.2021

Zum heutigen 15.Oktober 2021 tritt eine neue Fassung der CoronaVO in Kraft. Für die standesamtlichen Trauungen ergeben sich keine Änderungen. Neu ist in der CoronaVO das 2G-Optionsmodell, das in der Basisstufe nach § 3 Abs. 2 Nr. 5 CoronaVO eine Ausnahme von der Maskenpflicht erlaubt. Da Eheschließungen, sofern kein Ehehindernis festgestellt wurde, grundsätzlich durchgeführt werden […]

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Neue Corona-Verordnung zum 16.09.2021 – keine Änderungen für Trauungen

mit der seit dem 16.09.2021 gültigen CoronaVO wird in Baden-Württemberg wieder ein Stufenplan eingeführt, der hauptsächlich Personen betrifft, die nicht geimpft oder genesen sind. Für die standesamtlichen Trauungen ergeben sich aus der aktuellen CoronaVO inhaltlich keine Änderungen. Auf unsere E-Mail vom 16.08.2021 wird verwiesen. Die Befugnis der Gemeinden, weitergehende Maßnahmen oder Einzelfallentscheidungen zu treffen, ist […]

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Neue Corona-Verordnung zum 16.08.2021

Die seit heute gültige CoronaVO sieht mehrere Lockerungen für Geimpfte und Genesene, bzw. in vielen Bereichen einen Testnachweis für Ungeimpfte vor. Für die standesamtlichen Trauungen ergibt sich Folgendes: Standesamtliche Trauungen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der sozialen Fürsorge dienen. Gemäß § 10 Abs. 4 […]

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Neue Corona-Regelungen ab dem 07.06.2021 – Maskenpflicht

Auf die ab dem 7. Juni 2021 in Baden-Württemberg geltende Änderung in der CoronaVO zu einer Maskenpflicht bei standesamtlichen Trauungen im Sinne des § 11 Abs. 2 Nr. 2 CoronaVO möchten wir hinweisen. Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 3 CoronaVO muss eine medizinische Maske oder ein Atemschutz bei Veranstaltungen im Sinne des § 11 […]

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Neue Corona-Regelungen ab dem 14.05.2021

Wir möchten Sie auf die ab dem 14.05.2021 in Baden-Württemberg geltende Änderung in der CoronaVO hinsichtlich der Teilnehmerzahl bei standesamtlichen Trauungen hinweisen. Gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 2 CoronaVO sind standesamtliche Eheschließungen unter Teilnahme von nicht mehr als zehn Personen erlaubt; Kinder der Eheschließenden sowie geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 5 […]

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Corona-Regelungen ab dem 09.05.2021

Seit dem 09.05.2021 gelten Lockerungen für geimpfte und genesene Personen in verschiedenen Bereichen. Durch diese Lockerungen haben sich für die standesamtlichen Trauungen unserer Auffassung nach keine Änderungen ergeben. Die Lockerungen betreffen private Zusammenkünfte – hierbei zählen Geimpfte oder Genesene nicht mehr mit.  Zudem sind Lockerungen erfolgt für dem Privaten zuzuordnende Bereiche wie den Besuch von […]

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Corona – Entscheidung VG Schleswig

In Ergänzung zu unseren Empfehlungen zur Teilnehmerzahl bei standesamtlichen Trauungen möchten wir Sie auf den Beschluss des VG Schleswig vom 06.11.2020 – 3 B 132/20 –  (veröffentlicht in StAZ 2021, 23) hinweisen, der für die Standesämter in vergleichbaren Fällen hilfreich sein könnte. Das VG Schleswig kommt in seiner Entscheidung zum Ergebnis, dass es im vorliegenden […]

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