Kategorie: Erlasse IM

Armenien – Elektronische Apostille

Das Innenministerium hat uns Informationen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) zur elektronischen Apostille aus Armenien übersandt. Aus der angehängten Verbalnote der armenischen Botschaft ergibt sich, dass die Apostille über die Website www.e-verify.am<http://www.e-verify.am>  durch Eingabe des 16-stelligen Codes oder über den QR-Code verifiziert werden kann. Der Verbalnote ist ein Muster der elektronischen […]

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Polen – EFZ von polnischen Auslandsvertretungen

Mehrere Aufsichten haben sich mit der Frage an das RP gewandt, ob polnische Ehefähigkeitszeugnisse, die von einem polnischen Konsulat ausgestellt wurden, von den Standesämtern anerkannt werden können. Die Aufsichten bezogen sich hier auf die Informationen des Innenministeriums vom 01.04.2015, Az. 2-1021/Polen, dass polnische Ehefähigkeitszeugnisse, die von einer polnischen Auslandsvertretung erstellt wurden, nicht den Anforderungen des […]

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Singapur/Jamaika – Beitritt zum Haager Apostille-Übereinkommen

Anbei übersenden wir Ihnen die Informationen des Innenministeriums Baden-Württemberg  vom 28.07.2021, der die Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt Teil II über den Beitritt von Jamaika und Singapur zum Haager Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation sowie ein Apostillestempelmuster aus Jamaika beigefügt sind, mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterrichtung der […]

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Myanmar – Siegelmuster + Unterschriftsproben Botschaft Berlin

Mit E-Mail vom 08.07.2021 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat die beiden Verbalnoten 126/46-03 vom 08.06.2021 und 143/46-03 vom 20.06.2021 der Botschaft der Republik der Union Myanmar in Berlin mit Unterschriftsproben und Siegelmustern von in Legalisierungs- und Beglaubigungsangelegenheiten ermächtigten Mitarbeitern des Außenministeriums in Myanmar übersandt. Wir bitten um Kenntnisnahme und Unterrichtung der […]

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Änderungen in § 47 PStG

In der E-Mail des RP vom 19.05.2021  hatten wir Sie auf die Änderungen in § 47 PStG und § 47 PStV hingewiesen. Gemäß § 47 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 PStG können nun auch sonstige unrichtige oder unvollständige Eintragungen berichtigt werden, wenn der richtige oder vollständige Sachverhalt festgestellt wird durch Dokumente des Heimatstaates, die […]

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Neue Corona-VO – Regelungen Trauungen

Für die standesamtlichen Trauungen ergeben sich aus der seit heute gültigen CoronaVO folgende Änderungen: Standesamtliche Trauungen sind bezüglich der Personenzahl von den Beschränkungen des § 8 Abs. 1 und 2 CoronaVO ausgenommen als Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der sozialen Fürsorge dienen (§ 8 Abs. […]

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Arabische Emirate -Nichtanerkennung von Pässen

Anbei übersenden wir Ihnen einen Auszug aus einem Erlass des Bundesministeriums der Innern, für Bau und Heimat an das Bundespolizeipräsidium über die Nichtanerkennung von Reise- und Dienstpässen der Vereinigten Arabischen Emirate mit fehlendem Feld „Nationality“: „Nach den vorliegenden Erkenntnissen haben die Vereinigten Arabischen Emirate (ARE) die Ausstellungsmodalitäten von Reise- und Dienstpässen hinsichtlich des Feldes „Nationality“ […]

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Schweden – Anerkennung EFZ

Informationen des Innenministeriums Baden-Württemberg: Das Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zur Anerkennungsfähigkeit von schwedischen Ehefähigkeitszeugnissen zur Kenntnisnahme und mit der Bitte um Unterrichtung der Standesämter. Bislang enthält die allgemeine Länderinformation des OLG Stuttgart den Hinweis, dass kein Befreiungsverfahren durchzuführen ist. Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Bundesministerium des Innern, […]

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Vietnam – Zuständige Behörde Eheschließungen

Das Auswärtige Amt hat auf Nachfrage des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat die nachfolgende Stellungnahme der Botschaft Hanoi zum aktuellen Stand der behördlichen Zuständigkeit für Eheschließungen in Vietnam übersandt: „Zuständigkeit bei Eheschließungen: Für den Fall, dass beide Verlobten die vietnamesische Staatsangehörigkeit besitzen und den ständigen Wohnsitz im Inland haben, ist das örtliche Volkskomitee […]

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Neue Corona-Regelungen ab dem 07.06.2021 – Maskenpflicht

Auf die ab dem 7. Juni 2021 in Baden-Württemberg geltende Änderung in der CoronaVO zu einer Maskenpflicht bei standesamtlichen Trauungen im Sinne des § 11 Abs. 2 Nr. 2 CoronaVO möchten wir hinweisen. Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 3 CoronaVO muss eine medizinische Maske oder ein Atemschutz bei Veranstaltungen im Sinne des § 11 […]

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