Autor: elisabeth.vaeth@bad-mergentheim.de

Muster einer AFG konsularischen Bescheinigung “Confirmation of Identity”

In o.g. Angelegenheit wird Bezug genommen auf die E-Mail des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vom 31. Juli 2023, welche am 1. August 2023 zur Kenntnisnahme weitergeleitet wurde. Aufgrund Rückfragen einiger Landesinnenministerien hat das BMI das Auswärtige Amt um Bewertung der afghanischen „Confirmation of Identity“ (Identitätsbescheinigung – ausgestellt durch die Botschaft der Islamischen Republik […]

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Unterschriftsproben der Botschaft der Republik Südsudan in Berlin

Übermittelt durch die E-Mail des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vom 8. Dezember 2023 übersenden wir anbei die Verbalnote der Botschaft der Republik Südsudan in Berlin vom 23.11.2023 mit Unterschriftsproben. Wir bitten um Kenntnisnahme und Unterrichtung der Standesämter. Mit freundlichen Grüßen Dagmar Kienle Regierungspräsidium Karlsruhe Referat 82 –Staatsangehörigkeits- u. Personenstandsrecht, Eingliederung Spätaussiedler und Ausländerrecht- […]

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Aserbaidschan – Unterschrifts- und Siegelproben der Botschaft in Berlin

Übermittelt durch die E-Mail des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vom 24. November 2023 übersenden wir anbei die Verbalnote der Botschaft der Republik Aserbaidschan in Berlin vom 17.12.2023 mit Unterschrifts-, Siegel- und Stempelmuster der Konsularabteilung der Botschaft. Wir bitten um Kenntnisnahme und Weiterleitung an die Standesämter. Mit freundlichen Grüßen Dagmar Kienle Regierungspräsidium Karlsruhe Referat […]

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Haager Apostille-Übereinkommen – hier: China, VN und Apostillebehörden

Übermittelt durch die E-Mail des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vom 24. November 2023 übersenden wir anbei eine Verbalnote der Botschaft der VR China in Berlin vom 26.10.2023 mit einer Auflistung der chinesischen Behörden der lokalen Regierungen, die im Auftrag des Außenministeriums Apostillen erteilen dürfen. Die zuständigen Apostillebehörden mit Kontaktdaten können auch über die […]

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Unterschrifts- und Siegelproben des Generalkonsulats der Republik Türkei in Berlin

Übermittelt durch die E-Mail des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vom 24. November 2023 übersenden wir anbei die Verbalnote des Generalkonsulats der Republik Türkei in Berlin vom 29.09.2023 mit Unterschrifts- und Siegelproben der dort zeichnungsberechtigten Diplomaten. Wir bitten um Kenntnisnahme und Weiterleitung an die Standesämter. Mit freundlichen Grüßen Dagmar Kienle Regierungspräsidium Karlsruhe Referat 82 […]

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Haager Übereinkommen vom 05.10.1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation – hier: Republik Korea

Übermittelt durch die E-Mail des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vom 20. November 2023 übersenden wir anbei die Verbalnote der Botschaft der Republik Korea in Berlin mit Unterschrifts- und Siegelproben der Koreanischen Überseeagentur (https://www.hcch.net/de/states/authorities/details3/?aid=706<https://www.hcch.net/de/states/authorities/details3/?aid=706%20>), die seit 27. September 2023 im Rahmen des Apostilleübereinkommens gültig sind. Eine Übersetzung ist beigefügt. Wir bitten um Kenntnisnahme und […]

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Haager Übereinkommen vom 05.10.1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation – hier: Andorra

Übermittelt durch die E-Mail des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vom 20. November 2023 übersenden wir anbei die Notifikationen des Depositars hinsichtlich der Zuständigkeit der Behörden von Andorra zu dem oben genannten Übereinkommen. Eine Übersetzung ist beigefügt. Die Behörden sind auf der Internetseite der Haager Konferenz unter https://www.hcch.net/de/instruments/conventions/authorities1/?cid=41 eingestellt. Wir bitten um Kenntnisnahme und […]

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Haager Übereinkommen vom 05.10.1961 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation – hier: Kasachstan

Übermittelt durch die E-Mail des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vom 20. November 2023 und die Notifikationen des Depositars hinsichtlich der Zuständigkeit der Behörden von Kasachstan zu dem oben genannten Übereinkommen. Eine Übersetzung ist beigefügt. Die Behörden sind auf der Internetseite der Haager Konferenz unter https://www.hcch.net/de/instruments/conventions/authorities1/?cid=41<https://www.hcch.net/de/instruments/conventions/authorities1/?cid=41%20> eingestellt. Wir bitten um Kenntnisnahme und Unterrichtung der […]

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Syrisches Pass- und Ausweiswesen; neues Passgesetz/neue ePässe

Mit beigefügter E-Mail des für Visum und Einreisepolitik zuständigen Referats M I 2 des Bundesministeriums des Innern und für Heimat wurden die Ausländerbehörden über die vorläufige bedingte Anerkennung des syrischen ePasses informiert. Das für den Personenstandsbereich zuständige Referat VII 1 des Bundesministeriums des Innern und für Heimat hat die Landesinnenministerien diese E-Mail am 25. Oktober […]

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Belarus – Ausstellung von Dokumenten

Das Innenministeriums Baden-Württemberg übersendet am 02.11.2023 die folgenden Informationen. Die belarussischen Auslandsvertretungen haben aufgrund eines Präsidialerlasses vom 4. September 2023 ihre konsularischen Dienstleistungen für im Ausland lebende Belarussen stark eingeschränkt (Erlass und Übersetzung sind angefügt). Belarussische Reisepässe, Beurkundungen von Immobilien- und Grundstücksverkäufen, Testamenten oder Erbsachen, die Ausstellung von Duplikaten von Personenstandsurkunden (oder die konsularische Bescheinigung […]

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